Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Web-Shop der Bohnus Handels GmbH
Stand: November 2018
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) der Bohnus Handels GmbH, Hauptstraße 177, 8794 Vordernberg, FN 131919p (im Folgenden als BOHNUS bezeichnet ), in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für sämtliche vertraglichen Vereinbarungen die im Rahmen des Web-Shops www.bohnus.at zwischen BOHNUS und gewerblichen oder privaten Kunden (Verbrauchern) abgeschlossen werden.
Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch BOHNUS wirksam. BOHNUS widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw Einkaufbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die Geschäftsbedingungen sind auf www.bohnus.at von BOHNUS druckfähig als PDF hinterlegt.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Erledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.
Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht), soweit nicht zwingende Vorschriften des Rechts in dem Staat, in dem der Kunde – der Verbraucher ist – seinen Aufenthalt hat vorgehen. Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von dieser betriebenen Online-Streitbeilegungsplattform. Diese Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
Sämtliche Angebote von BOHNUS sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Die Angebote von BOHNUS sind freibleibend. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrags dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung), welche noch keine Vertragsannahme darstellt. Der Vertrag wird erst durch die Auftragsbestätigung von BOHNUS oder durch die tatsächliche Leistungserbringung an den Kunden rechtswirksam.
Der am Ende des Bestellvorganges angegebenen Gesamtpreis ist bei Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind, ein Endpreis inkl der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstigen Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten werden beim Bestellvorgang separat ausgewiesen, sind im Endpreis jedoch inbegriffen.
Bei Kunden, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, verstehen sich die angegebenen Produktpreise (auch in Kostenvorschanschlägen) als Nettopreise exkl USt oder Mehrwertsteuer, soweit nichts anderes angegeben ist. Allfällige Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten sind in diesen Preisen, soweit nichts anderes angegeben ist, nicht enthalten. Die Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten werden nach Aufwand verrechnet.
Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung durch den Kunden fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Die Abbuchung erfolgt unmittelbar nach Bestellung. Die anfallenden Gebühren sind vom Kunden zu tragen und erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Concardis.
Die Überweisungsdaten erhält der Kunde nach der Bestellung
Die Daten auf welches PayPal-Konto die Bezahlung zu erfolgen hat erhält der Kunde nach der Bestellung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com.
Diese Zahlungsmöglichkeit steht ausschließlich Kunden zur Verfügung, welche nicht als Verbraucher anzusehen sind. Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Geschäften zwischen Unternehmen jedoch ausdrücklich 9,2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der österreichischen Nationalbank) verrechnet. Weiters wird im Falle des Zahlungsverzuges bei Geschäften zwischen Unternehmen eine Entschädigung für Betreibungskosten von pauschal € 40,00 berechnet. Darüberhinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben unberührt. Soweit es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, berechtigt eine allfällige Beanstandung der Waren nicht zur Zurückhaltung des BOHNUS zustehenden Kaufpreises. Eine Aufrechnung eigener Forderungen gegen die Forderungen von BOHNUS ist unzulässig, soweit die Forderung nicht unstrittig oder nicht rechtskräftig festgestellt ist oder nicht im Zusammenhang mit den Verbindlichkeiten des Kunden steht.
BOHNUS führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware erfolgt – wenn diese lagernd ist – grundsätzlich innerhalb von 5 Werktagen; weitere Details zu Lieferterminen sind im Zuge des Bestellvorgangs bei der jeweiligen Ware ersichtlich bzw werden zwischen BOHNUS und dem Kunden schriftlich vereinbart.
Soweit die Ware nicht lagernd ist, wird BOHNUS dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin per E-Mail mitteilen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden. Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. BOHNUS behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind. BOHNUS liefert an Adressen nach Österreich. Eine Selbstabholung am Standort von BOHNUS ist möglich.
Der Kunde hat BOHNUS sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß mitzuteilen. Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Name, Anschrift, E-Mail) sollten BOHNUS unverzüglich zur Kenntnis gebracht werden.
Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind, können von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs sind in der nachstehenden Widerrufsbelehrung angeführt:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw hat bzw an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware, die Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Bohnus Handels GmbH
Hauptstraße 177
8794 Vordernberg
Tel: +43 3849 21 933
E-Mail: office@bohnus.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Bohnus Handels GmbH, Hauptstraße 177, 8794 Vordernberg) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht gilt insbesondere nicht bei Bestellung folgender Waren:
Die gelieferten Waren bleiben so lange im Eigentum von BOHNUS, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, vom Kunden unberechtigterweise einbehaltene Skonti oder nicht von BOHNUS anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind. Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstiger Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von BOHNUS hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an BOHNUS zu übermitteln.
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Unter der Gewährleistung ist die gesetzliche angeordnete Haftung von BOHNUS für Mängel zu verstehen, die die gekaufte Ware zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden aufweist. Mängel, die erst zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, sind von der Gewährleistung grundsätzlich nicht erfasst. Gewährleistungsansprüche sind innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe geltend zu machen, wobei innerhalb der ersten sechs Monate ab Übergabe BOHNUS zu beweisen hat, dass der Mangel bei Übergabe noch nicht bestanden hat. BOHNUS ist im Gewährleistungsfall zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für BOHNUS mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre oder BOHNUS dem Austauch- oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen kann, so ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrags) zu begehren. Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, hat der Kunde die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich und detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen. Zwischen Kunden, die nicht Verbraucher sind, und BOHNUS wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart.
Soweit ein Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeit ordnungsgemäß funktioniert (Herstellergarantie) gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers. Die Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt gelten die allgemeinen gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Eine Haftung für leichtes Verschulden bei Sachschäden wird ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, haftet BOHNUS nicht für einen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schulhafte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. Eine Haftung für leichtes Verschulden wird ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet BOHNUS nur für typische und vorhersehbare Schäden, dh für solche, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss nach dem zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise zu rechnen war. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die dem Kunden, der kein Verbraucher ist, gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche, verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung iSd § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von BOHNUS verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
BOHNUS übernimmt bei Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung für die gelieferte Ware die Services. In der Servicevereinbarung werden die, das Services betreffenden, Details geregelt. Der Kunde (Auftraggeber) ist für sämtliche Voraussetzungen zur Durchführung der Serviceleistungen zum vereinbarten Termin verantwortlich. Ausgeschlossen sind sämtliche Servicearbeiten, welche sich auf eine nicht sorgfältige und unsachgemäße Verwendung der Ware zurückführen lassen; entsprechende Bestimmungen finden sich in der Servicevereinbarung.
Die von BOHNUS gelieferten Waren sind nach der Bedienungsanleitung bzw -anweisung handzuhaben und zu bedienen; eine der Bedienungsanleitung bzw -anweisung entgegengesetzten Handhabung bzw Bedienung der gelieferten Waren liegt ausschließlich im eigenen Verantwortungsbereich des Kunden.
Soweit es sich bei den von BOHNUS gelieferten Waren um Kaffeemaschinen handelt, ist ein der in der Bedienungsanleitung bzw –anweisung angegeben Wasserhärtegrad zu verwenden bzw ein hiefür erforderliches Entkalkungsgerät.
Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, entbindet Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von BOHNUS diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist BOHNUS von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.
Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, lässt die Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzen.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An die
Bohnus Handels GmbH
Hauptstraße 177
8794 Vordernberg
Tel: +43 3849 21 933
E-Mail: office@bohnus.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s): .....................................................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s): .....................................................................................................
.....................................................................................................
.....................................................................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) .......................................................... (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum .....................................................
(*) Unzutreffendes streichen.
